Bericht: Urheberrecht ungeeignet für grenzüberschreitenden Kulturaustausch im Netz

Dies ist die Kernaussage meines Berichtsentwurfs für das Europäische Parlament über die Evaluation der Urheberrechtsrichtlinie von 2001:

Obwohl die Richtlinie dazu gedacht war, Urheberrecht an das digitale Zeitalter anzupassen, behindert sie in Wirklichkeit heute den grenzüberschreitenden Austausch von Wissen und Kultur.

Europa würde von einem Urheberrecht profitieren, das Kreativität nicht nur fördert indem bestehende Werke […]

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Neuer Bericht des Europaparlaments: Urheberrecht nicht für das digitale Zeitalter gerüstet

Das ist die Presseaussendung, die den Bericht zusammenfasst – es gibt auch einen Blogartikel, der Hintergründe erläutert.

Die EU-Urheberrechtsregeln behindern den grenzüberschreitenden Austausch von Kultur im Internet, stellt ein neuer Initiativbericht des Europäischen Parlaments fest, der die Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 untersucht. Der heute veröffentlichte Berichtsentwurf von Julia Reda, der Europaabgeordneten der Piratenpartei, legt einen ambitionierten […]

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Piratin sichert EU-Million für freie Software

Update: Es gibt auch einen längeren Blogartikel zu diesem Thema.

Die Europäische Union wird im nächsten Jahr eine Million Euro in die Sicherheit von freier und Open Source-Software investieren. Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, hat diesen Vorschlag erfolgreich in den diese Woche verabschiedeten Jahreshaushalt der EU für 2015 eingebracht.

»Immer größere Teile unserer Gesellschaft und der […]

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Oettinger kündigt EU-Leistungsschutzrecht für Verlage an: Aus Desaster in Deutschland nichts gelernt

Bei der ersten Sitzung der gemeinsamen Urheberrechts-Arbeitsgruppe im Europaparlament hat Digitalkommissar Günther Oettinger heute seinen Wunsch nach einem EU-weiten Leistungsschutzrecht für Presseverleger ausgedrückt.

Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei und Vertreterin der Grüne/EFA-Fraktion in der Arbeitsgruppe, kritisiert: „Mit dem Vorstoß für ein EU-Leistungsschutzrecht ignoriert Oettinger die fulminanten Fehlschläge der Leistungsschutzrechte für Presseverleger („LSR“) in Deutschland und […]

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TISA-Handelsabkommen bedroht Netzneutralität, Daten- und Verbraucher*innenschutz

Der neueste Leak zum Handelsabkommen TISA bestätigt zum wiederholten Mal die Gefahr für die Demokratie, die von solchen internationalen Abkommen ausgeht. Nach ACTA, CETA und TTIP sehen wir hier erneut, dass diese intransparent verhandelten Verträge primär der Durchsetzung der Interessen transnationaler Konzerne dienen und den Einsatz des europäischen Parlaments zu Themen wie Verbraucher*innenschutz, Datenschutz, Netzneutralität uvm. zu […]

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Mein Bericht zum EU-Urheberrecht

Update: Der Berichtsentwurf ist nun veröffentlicht.

Der erste Beitrag des EU-Parlaments zur kommenden Urheberrechtsreform wird ein Bericht über die Umsetzung der letzten Richtlinie zu diesem Thema von 2001 (der „InfoSoc-Richtlinie“) sein.

Das Parlament hat mich dafür zur Berichterstatterin ernannt. Das bedeutet: Ich werde in den kommenden Monaten diesen Bericht verfassen, mit den Zuständigen der anderen […]

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Europas Kampf gegen den Hyperlink

Dieser Beitrag erschien als Gastbeitrag bei n-tv.de

Mit der angekündigten Schließung von „Google News“ in Spanien wiederholt sich ein Schauspiel, mit dem sich zuletzt die Verwertungsgesellschaft VG Media und etliche Verlage in Deutschland blamierten:

Nach massiver Lobbyarbeit wird der Geltungsbereich des nationalen Urheberrechts erweitert, um bisher legal arbeitende Suchmaschinen insbesondere für Inhalte aus Nachrichtenseiten […]

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Erklärung zur Resolution über den Digitalen Binnenmarkt

Zur heute verabschiedeten Resolution über den Digitalen Binnenmarkt erklärt Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei:

CDU und SPD versuchen, mit dieser Resolution durch den Umweg über Europa ihr gescheitertes Leistungsschutzrecht für Presseverleger zu retten. Weil sie Google in Deutschland nicht zwingen können, die Verlage für Inhalte zu entlohnen, die Google in seinem Dienst Google News gar […]

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„Google zerschlagen“ – oder doch nur zwingen, Verlage querzufinanzieren?

Morgen, am 27. November, wird das Europäische Parlament über einen Resolutionsantrag der beiden großen Fraktionen EVP und S&D zu „Verbraucherrechten im Digitalen Binnenmarkt“ abstimmen. Seit dem Wochenende, also schon mehrere Tage, bevor er überhaupt formal im Parlament eingebracht wurde, schlägt dieser Antrag in der internationalen Presse hohe Wellen. Mehrere Medien haben den Eindruck verbreitet, […]

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Jetzt wird’s ernst: Die EU-Urheberrechtsreform steht in den Startlöchern

Die Reform des Urheberrechts steht ganz oben auf der Agenda der neuen EU-Kommission. Das bestätigt der Brief über den Arbeitsplan 2015 von Kommissionspräsident Juncker.

Die Richtung ist klar: Der Austausch von Wissen und Kultur über Grenzen hinweg soll erleichtert und der rechtliche Rahmen an die Realitäten der digitalen Welt angepasst werden.

Ich freue mich, bei der Arbeit an dieser Reform […]

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