Dieses Video ist in deinem Land nicht verfügbar: Wie Abgeordnete Landesgrenzen im Internet verteidigen

„Geoblocking ist notwendig, um die kulturelle Vielfalt in Europa zu schützen“: Dieses Argument war in der vergangenen Woche in drei verschiedenen Ausschüssen des Europaparlaments immer wieder zu hören.

Auf der Tagesordnung: Mein Bericht zur Evaluation des Urheberrechts, in dem ich mich dafür einsetze, dem Urheberrecht ein Update auf das Internetzeitalter zu verpassen und gemeinsame europäische Regeln […]

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Kunst- und Kreativschaffende, sagt mir Eure Meinung

Reform des Urheberrechts: Kunst- und Kreativschaffende, sagt mir Eure Meinung!

Dieses Jahr steht eine EU-Urheberrechtsreform auf dem Programm. Ich arbeite für das Europäische Parlament an der Bewertung der bestehenden Gesetze. Am Lautesten ist in der Debatte die Verwertungsindustrie zu hören, Kunstschaffende selbst kommen zu selten zu Wort.

Spiegeln die Pläne der Verwerter wirklich die Interessen […]

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Europa muss an der Unterstützung von Verschlüsselung und der Ablehnung von Überwachung festhalten!

Heute wissen wir: Nach den 11. September 2001 etablierten die Vereinigten Staaten im Namen der Sicherheit eine Reihe geheimer Taktiken, die jene Ideale durchkreuzten, die sie damit angeblich verteidigen wollten. Von der weltweiten Massenüberwachung bis hin zur Folter von Gefangenen reichten die Maßnahmen, die mit tatkräftiger Unterstützung europäischer Mitgliedsstaaten umgesetzt wurden.

Heute steht Europa vor […]

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Ich habe €1 Million aufgestellt, um zu demonstrieren, dass Sicherheit und Freiheit keine Gegensätze sind

Wenn Politiker über Sicherheits-Technologie sprechen, sind in der Regel deine Menschenrechte in Gefahr.

Wenn Politiker*innen über Sicherheitstechnologie sprechen, sind in der Regel deine Menschenrechte in Gefahr. Verdachtslose Massenüberwachung, geheime Website-Sperrlisten, mühseliges Sicherheitstheater auf Flughäfen: Angeblich errungene Sicherheit geht mit der Aufgabe von Freiheiten Hand in Hand. Und viele Politiker*innen sind nur zu gewillt, diese immer weiter zu opfern, um kurzfristig den Eindruck zu erwecken: Sie […]

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Dunkel war’s, der Mond schien helle…: Reaktionen auf meinen Urheberrechts-Bericht

 Und was siehst du?

Dies könnte der Anfang einer Urheberrechtsreform sein, die endlich die Bedürfnisse der Menschen im 21. Jahrhundert berücksichtigt.
–Marcin Maj, Dziennik Interautów

Die Verlierer [der Vorschläge im Bericht] sind die Menschen in Europa […]: Sie verlieren den Schutz ihrer eigenen Worte und Bilder und werden Weltbürger*innen zweiter Klasse …
–Andrew Orlowski, The Register

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Bericht: Urheberrecht ungeeignet für grenzüberschreitenden Kulturaustausch im Netz

Dies ist die Kernaussage meines Berichtsentwurfs für das Europäische Parlament über die Evaluation der Urheberrechtsrichtlinie von 2001:

Obwohl die Richtlinie dazu gedacht war, Urheberrecht an das digitale Zeitalter anzupassen, behindert sie in Wirklichkeit heute den grenzüberschreitenden Austausch von Wissen und Kultur.

Europa würde von einem Urheberrecht profitieren, das Kreativität nicht nur fördert indem bestehende Werke […]

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Neuer Bericht des Europaparlaments: Urheberrecht nicht für das digitale Zeitalter gerüstet

Das ist die Presseaussendung, die den Bericht zusammenfasst – es gibt auch einen Blogartikel, der Hintergründe erläutert.

Die EU-Urheberrechtsregeln behindern den grenzüberschreitenden Austausch von Kultur im Internet, stellt ein neuer Initiativbericht des Europäischen Parlaments fest, der die Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 untersucht. Der heute veröffentlichte Berichtsentwurf von Julia Reda, der Europaabgeordneten der Piratenpartei, legt einen ambitionierten […]

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Piratin sichert EU-Million für freie Software

Update: Es gibt auch einen längeren Blogartikel zu diesem Thema.

Die Europäische Union wird im nächsten Jahr eine Million Euro in die Sicherheit von freier und Open Source-Software investieren. Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, hat diesen Vorschlag erfolgreich in den diese Woche verabschiedeten Jahreshaushalt der EU für 2015 eingebracht.

»Immer größere Teile unserer Gesellschaft und der […]

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Oettinger kündigt EU-Leistungsschutzrecht für Verlage an: Aus Desaster in Deutschland nichts gelernt

Bei der ersten Sitzung der gemeinsamen Urheberrechts-Arbeitsgruppe im Europaparlament hat Digitalkommissar Günther Oettinger heute seinen Wunsch nach einem EU-weiten Leistungsschutzrecht für Presseverleger ausgedrückt.

Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei und Vertreterin der Grüne/EFA-Fraktion in der Arbeitsgruppe, kritisiert: „Mit dem Vorstoß für ein EU-Leistungsschutzrecht ignoriert Oettinger die fulminanten Fehlschläge der Leistungsschutzrechte für Presseverleger („LSR“) in Deutschland und […]

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TISA-Handelsabkommen bedroht Netzneutralität, Daten- und Verbraucher*innenschutz

Der neueste Leak zum Handelsabkommen TISA bestätigt zum wiederholten Mal die Gefahr für die Demokratie, die von solchen internationalen Abkommen ausgeht. Nach ACTA, CETA und TTIP sehen wir hier erneut, dass diese intransparent verhandelten Verträge primär der Durchsetzung der Interessen transnationaler Konzerne dienen und den Einsatz des europäischen Parlaments zu Themen wie Verbraucher*innenschutz, Datenschutz, Netzneutralität uvm. zu […]

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