#AskAnsip – Premiere für Onlineanhörung eines neuen Kommissionsmitglieds

In den letzten Wochen hat sich hier im Parlament alles um die Anhörung der Kommissionskandidat*innen der Juncker-Kommission gedreht. Ich habe mich auf die beiden Kommissare konzentriert, die primär für Netzthemen zuständig sein werden: Andrus Ansip aus Estland und Günther Oettinger aus Deutschland. Schon als die Kandidaten angekündigt wurden, hatte ich einige Bedenken, und habe darum […]

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Beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger sind alle Verlierer

Nachdem die Presseverleger in Deutschland durch eine massive Kampagne zu ihrem Leistungsschutzrecht kamen, sind wir nun Zeugen eines Grabenkriegs zwischen Verlegern, VG Media als ihrer Verwertungsgesellschaft und Google sowie einer Reihe von anderen Suchmaschinen in Deutschland. Spätestens jetzt ist klar, dass in dieser Runde alle die Verlierer sind, von durchaus gut bezahlten Anwälten ausgenommen.

Es […]

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Piraten: Wie weiter?

Ich bedaure sehr, dass viele aktive Mitglieder die Piratenpartei Deutschland in den letzten Tagen verlassen haben. Das ist ein großer Verlust. Ich danke euch von Herzen für euer Engagement für unsere gemeinsame Sache!

Ich lade alle, die ein Interesse daran haben – sowohl in- als auch außerhalb der Partei – herzlich ein, mit mir gemeinsam eine […]

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RD002 – Back to School

Folge 2 von Reda’s Digest is da! Der Podcast fängt auf deutsch an, der englische Teil beginnt beim ersten Chapter Mark ab Minute 16. In dieser Folge stelle ich mein Team vor und berichte darüber, was ich in der Sommerpause gemacht habe.

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„Gefängnis ist ein bisschen wie Urheberrecht“, meint der inhaftierte Pirate-Bay-Gründer

Västervik Norra prison

Es ist ein Sommertag in einer der beliebtesten Urlaubsgegenden Schwedens, aber ich bin nicht hier, um den Sonnenschein zu genießen. Ich gehe gleich ins Gefängnis.

Västervik Norra, eine Haftanstalt mittlerer Sicherheitsstufe für 255 Insaßen an der Ostküste Schwedens, ist in ziemlichem Gegensatz zu seiner Umgebung kein freundlicher Ort. Das Wartezimmer ist halbherzig mit ein […]

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Die EU rechnete mit wenigen hundert Antworten. Tausende strömten herein – und sie offenbaren eine tiefe Kluft.

Bevor die Europäische Kommission Gesetzesvorschläge macht, ersucht sie manchmal die Öffentlichkeit, sich einzubringen. Die Zahl der Antworten auf die meisten solchen Konsultationen beträgt einige Dutzend oder Hundert. Sie stammen meist von der Sorte Leute, die für das Ausfüllen von Formularen bezahlt werden: Lobbyist*innen, Industriervertreter*innen, Repräsentant*innen von Nationalstaaten, usw. Doch dieses mal war alles anders.

Ende […]

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Bericht der EU-Kommission: Europa will ein gemeinsames Urheberrecht

Mehr als vier Monate nach dem Ende der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Überprüfung des Urheberrechts hat die Generaldirektion Binnenmarkt heute die Auswertung der über 11.000 eingegangenen Antworten veröffentlicht. In dem mehr als 100 Seiten starken Bericht wird die Größe des Reformbedarfs deutlich.

Dazu Julia Reda, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Piratenpartei:

„Aus […]

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Warum ich Juncker gewählt habe und was ich jetzt von ihm erwarte

Das Besondere an dieser Wahl

Bei der Wahl am 15. Juli ging es um die Frage, ob Jean-Claude Juncker die Chance bekommt, eine Kommission zu bilden. Dass ich ihm dieses Mandat erteilt habe, bedeutet nicht, dass ich auch die Kommission wählen werde, die er nun zusammenstellt. Dafür müsste diese erheblich größere inhaltliche Zugeständnisse machen, als das […]

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Frage an Juncker zum Urheberrecht

Heute hat sich Kommissionspräsidentschaftskandidat Jean-Claude Juncker den Fragen der Grüne/EFA-Fraktion gestellt. Ich habe ihn zum europäischen Urheberrecht befragt. Hier ist das Transkript der Frage und Antwort:

Julia REDA (Pirate Party, Greens/EFA): : Ja, lieber Herr Juncker. Ich wende mich an Sie im Namen der Europäischen Piratenpartei bezüglich ihrer Pläne für ein europäisches Urheberrecht. Wir begrüßen, […]

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Diskussionsrunde zum neuen Europaparlament

Heute Abend habe ich mit der AG Europa der Piratenpartei über die Zusammensetzung des neuen Europaparlaments, die Wahl des Kommissionspräsidenten und den Rechtsruck in Europa diskutiert. Zu Gast war u.a. auch Nico Kern, der für die Piratenfraktion Nordrhein-Westfalen im Europaausschuss sitzt. Die Aufzeichnung der Diskussionsunde könnt Ihr hier nachhören.

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