Gestern, am 2. Oktober 2018, fand der erste sogenannte „Trilog“ zur EU-Urheberrechtsreform statt – berüchtigt dank Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern.
In einer Reihe nicht-öffentlicher Sitzungen werden das Europäische Parlament und der Rat (die Regierungen der Mitgliedstaaten vertretend) unter Beteiligung der Kommission einen endgültigen Text vereinbaren, der für alle drei Institutionen akzeptabel ist. Es ist die letzte […]
weiterlesen ›Morgen, am 5. Juli Am 12. September stimmen die 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments darüber ab, ob die Pläne für Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht einfach durchgewunken werden, oder nochmals überarbeitet werden.
Was genau kommt zur Abstimmung? Hier geht es zum kompletten Gesetzesentwurf – und im Folgenden schlüssle ich auf, wie die Artikel 11 und 13 […]
weiterlesen ›Soll der Gesetzesvorschlag der EU-Kommission für ein europaweites Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Kraft treten, und einschränken, wie wir Nachrichten online teilen und konsumieren können?
Nach wiederholten Verzögerungen hat MdEP Axel Voss (CDU) endlich seinen Vorschlag für die Position des Europäischen Parlaments veröffentlicht. Seine Position? Der Kommissionsvorschlag geht ihm noch nicht weit genug!
Nachdem er zuletzt […]
weiterlesen ›Ist ein europaweites Leistungsschutzrecht für Presseverleger eine gute Idee? Sollen wir es illegal machen, einen Nachrichtenartikel zusammen mit einem kurzen Anreißer zu teilen, ohne zuvor eine Lizenz dafür erworben zu haben? Der Rechtsausschuss des Europaparlaments beauftragte eine Studie, um das herauszufinden.
Die Antwort fiel glasklar aus. Aber wer die heutige Präsentation des Ergebnisses im Rechtsausschuss des […]
weiterlesen ›Die EU-Kommission lässt sich die Urheberrechts-reform von der Verlags-, Film- & Musikindustrie einflüstern
Nach jahrelangen Diskussionen steht endlich eine Reform des europäischen Urheberrechts bevor. Eine historische Gelegenheit, veraltete Gesetze an die neuen Gegebenheiten anzupassen und die Chancen der digitalen Revolution voll auszuschöpfen. Doch ein jetzt geleakter Entwurf zeichnet leider ein völlig anderes Bild.
Kommissar […]
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