In den letzten Wochen hat sich hier im Parlament alles um die Anhörung der Kommissionskandidat*innen der Juncker-Kommission gedreht. Ich habe mich auf die beiden Kommissare konzentriert, die primär für Netzthemen zuständig sein werden: Andrus Ansip aus Estland und Günther Oettinger aus Deutschland. Schon als die Kandidaten angekündigt wurden, hatte ich einige Bedenken, und habe darum sichergestellt, dass ich ihnen beiden in ihren Anhörungen Fragen stellen konnte. Dabei habe ich mich an den Fragen orientiert, die ihr auf meiner Webseite www.whatwouldyouask.eu gesammelt habt.

Ich denke aber nicht, dass die Anhörungen im Europäischen Parlament ausreichen, um der Öffentlichkeit den Einblick in die Kompetenzen und Ambitionen der designierten Kommissar*innen zu geben, der ihr zusteht. Deshalb habe ich mich entschieden, Ansip in seiner Parlamentsanhörung zu fragen, ob er zu einer Onlinebefragung bereit ist. Als Kommissar für den Digitalen Binnenmarkt und Vizepräsident der Kommission schien er mir der beste Kandidat für dieses Experiment, um ein Vorbild für den öffentlichen Dialog mit zukünftigen Kommissionskandidat*innen zu schaffen. Entscheidend ist, dass sich hier erstmals ein Kommissar einer Onlinebefragung stellt, bevor das Parlament über die neue Kommission abstimmt.

Zu meiner Freude antwortete Ansip, dass er in der Tat zu einer Onlineanhörung bereit ist. Diese wurde jetzt für morgen, den 15. Oktober von 11 – 12 Uhr angekündigt, und findet auf Twitter unter dem Hashtag #AskAnsip statt, wo ihr direkt Fragen an ihn richten könnt.

Übrigens: Ich hatte auch Oettinger nach einer Onlineanhörung gefragt – doch obwohl er ankündigte Ansip in dieser Frage zu folgen, hat man von ihm seit Ansips Ankündigung nichts mehr gehört. Hat Oettinger Angst davor, in den Dialog mit den Internetuser*innen zu treten?

Nutzt die Gelegenheit, die Ankündigung der Onlineanhörung mit allen zu teilen, die sich für die Digitale Agenda in Europa interessieren, damit wir möglichst viele aufschlussreiche Fragen während der Anhörungen haben – und damit es in fünf Jahren hoffentlich öffentliche Onlineanhörungen mit allen Kandidat*innen der nächsten Kommission gibt.

Ich halte euch auf dem Laufenden, ob sich Oettinger doch noch zu einer Onlineanhörung durchringt (siehe mein vorheriger Blogpost). Behaltet also einen Blick auf #AskOettinger auf Twitter.

Soweit dies durch das Gesetz möglich ist, hat der Schöpfer auf das Copyright und ähnliche oder Leistungsschutzrechte zu seinem Werk verzichtet.

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